Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Darius Ruf und den Nutzerinnen und Nutzern der webbasierten Lernplattform „RefFit“.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Darius Ruf (nachfolgend „Anbieter“) und den Nutzerinnen und Nutzern der webbasierten Lernplattform „RefFit“ (nachfolgend „Plattform“). Abweichende Bedingungen der Nutzerinnen und Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter stellt den Nutzerinnen und Nutzern eine webbasierte Lernplattform zur Verfügung, die insbesondere die Übung von Tenorierungen, Zulässigkeitsproblem, das Schreiben von Klausuren sowie den Zugang zu Skripten ermöglicht. Die Nutzung erfolgt ausschließlich über das Internet und setzt einen kompatiblen Browser sowie eine stabile Internetverbindung voraus.
Die Nutzung darf nur durch den den Vertrag schließenden Nutzer erfolgen. Eine Weitergabe der Log-in-Daten an Dritte ist untersagt.
Der Vertrag kommt zustande mit Herrn Darius Ruf, Sanderstr. 13, 97070 Würzburg.
3.1. Die Darstellung der Produkte bzw. Dienstleistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
3.2. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen/kostenpflichtig bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte bzw. Dienstleistungen ab. Ihr Vertrag kommt zustande, wenn Ihre Bestellung durch eine Bestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung angenommen wird.
Mit Abschluss des Bestellvorgangs erkennen Sie auch diese AGB an.
Die aktuellen Preise sind auf der Plattform angegeben. Die Zahlung erfolgt über die angegebenen Zahlungsdienstleister (z. B. Stripe, PayPal). Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweils vereinbarten Zeitraum, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Verbraucherinnen und Verbraucher haben grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Das Widerrufsrecht erlischt jedoch vorzeitig, wenn Sie mit der Nutzung des Produkts begonnen haben und Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass Ihnen der Verkäufer schon vor Ablauf der vierzehntägigen Widerrufsfrist die Nutzung ermöglicht und Sie Ihre Kenntnis darüber bestätigen, dass durch Ihre Zustimmung Ihr Widerrufsrecht erlischt.
Abonnements können jederzeit mit Wirkung zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge erfolgt nicht.
6.1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.2. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden. Die Haftung ist begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch bis zu einem Betrag von EUR 500.
6.3. Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, Produktions- und Nutzungsausfall, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden wegen Ansprüchen Dritter, ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – ausgeschlossen.
6.4. Eine weitergehende Haftung als in diesem Vertrag ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gelten jedoch nicht für eine gesetzlich zwingend vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung (z. B. gemäß Produkthaftungsgesetz) oder die Haftung aus einer verschuldensunabhängigen Garantie.
6.5. Soweit die Haftung nach Ziffern 6.2 und 6.3 ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter, Organe und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Gibt der Nutzer seine Log-in-Daten ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Anbieters an Dritte weiter und nutzen diese die Plattform mit diesen Log-in-Daten, so handelt es sich dabei um eine Vertragspflichtverletzung. Hierfür ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Euro zu zahlen.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der auf der Plattform veröffentlichten Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen (insbesondere DSGVO).
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.